der Scoot & Ride Vertriebs GmbH, Steiffstrasse 1, 4710 Grieskirchen, Tel: 0043-676-3759778
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Scoot & Ride Vertriebs GmbH, Steiffstrasse 1, 4710 Grieskirchen (i.F. ua „wir“ bzw „uns“ genannt) gelten für die Bestellung (i.F „Auftrag“ genannt), sowie den Verkauf und die Lieferung von sämtlichen Waren aus unserem Sortiment sowie für sonstige Rechtsgeschäfte und werden diese AGB vom Kunden (i.F. ua „Sie“ bzw „Ihnen“ genannt) mit jedem Auftrag anerkannt; die AGB können von uns jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt Ihres Auftrages aktuellen Fassung.
1.2. Zusätzlich sind diese AGB im Internet auf unserer Website unter http://www.scootandride.com/b2c-agb.pdf jederzeit frei abrufbar und können von Ihnen in wiedergabefähiger Form gespeichert und ausgedruckt werden.
1.3. Unseren AGB entgegenstehende, davon abweichende oder ergänzende Vorschriften des Vertragspartners (Kunden) erkennen wir nicht an.
1.4. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher iSd § 1 KSchG.
1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.
2. Auftrag und Vertragsschluss
2.1. Unsere Angebote und Mitteilungen – auch auf Ihre Anfrage hin – sind in allen Bestandteilen freibleibend und unverbindlich, wenn und insoweit sie nicht ausdrücklich als bindend für einen bestimmten Zeitraum angegeben werden. Kostenvoranschläge sind in jeder Hinsicht unverbindlich, sofern von uns im Kostenvoranschlag nicht ausdrücklich schriftlich die Verbindlichkeit des Kostenvoranschlages erklärt wird.
2.2. Die Warenpräsentation in unserem Online Shop stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung dar, bei uns Ware zu bestellen. Alle Angebote und Aktionen in Werbemitteln und im Online-Shop gelten nur solange der Vorrat reicht. Der jeweilige Online-Katalog verliert mit dem Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Irrtümer, Druck- und Satzfehler bleiben vorbehalten. Zu Angeboten gehörende Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- oder Größenangaben, Muster, etc. sind branchenübliche Näherungswerte. Abweichungen der gelieferten Markenartikel von der Bestellung bleiben im Hinblick auf Material und Ausführung im Rahmen des technischen Fortschritts ausdrücklich vorbehalten.
2.3. Wir schließen Verträge nur mit unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen ab, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Personen unter 18 Jahren dürfen unsere Waren nur mit Zustimmung eines Elternteils oder Vormunds erwerben.
2.4. Zum Absenden einer Online-Bestellung über unsere Webseite ist eine Registrierung (dh Anlegen eines Benutzerprofils) möglich. Sofern Sie ein Benutzerprofil angelegt haben, genügt für weitere Bestellungen die Eingabe des von Ihnen bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Sie sind verpflichtet, die im Online-Formular vorgesehenen Felder (bzw Angaben) vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen (zu machen). Wir behalten uns das Recht vor, nach eigenem Ermessen den Zugriff auf unsere Webseite zu verweigern oder ein Konto zu schließen.
2.5. Sie können aus unserem Sortiment Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [In den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend können Sie innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Checkout] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Über die Schaltfläche [Kostenpflichtig bestellen] geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
2.6. Nach Abgabe Ihrer Bestellung im Online-Shop erhalten Sie eine automatisch erzeugte Eingangsbestätigung per E-Mail. In dieser Eingangsbestätigung sind die Daten Ihrer Bestellung sowie diese AGB noch einmal aufgeführt. Die automatisch erzeugte E-Mail-Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir prüfen anschließend die Verfügbarkeit der Ware.
2.7. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden, übergeben oder den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Bestellbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigen.
2.8. Abweichend von Klausel 2.7. kommt im Falle einer Zahlung durch Vorkassezahlung der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
2.9. Außerhalb des Online-Shops gilt: Mit dem Auftrag erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsanbot. Unsere etwaige Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Auftrages dar, sondern dokumentiert lediglich, dass der Auftrag bei uns eingegangen ist. Wir prüfen anschließend die Verfügbarkeit. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich darin bestätigen.
2.10. Uns steht es frei, Aufträge bzw. Online-Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Wir behalten uns die Art der Durchführung des Auftrags vor und nehmen den Auftrag erst durch gesonderte Auftragsbestätigung durch E-Mail, spätestens jedoch durch die Lieferung der bestellten Ware an. Ein Vertrag kommt jedenfalls erst mit der Annahme Ihres Auftrages durch uns zustande.
2.11. Sämtliche mündlich getroffenen Absprachen und Vereinbarungen bedürfen zu ihrer rechtsverbindlichen Wirkung der Schriftform und der Bestätigung seitens unserer Geschäftsleitung. Schriftliche Benachrichtigungen können auch mittels E-Mail oder in sonstiger Weise elektronisch übermittelt werden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Mangels besonderer Vereinbarung gelten sämtliche unserer Preise in EURO inkl. USt. und sind sämtliche Zahlungen an uns ausschließlich in EURO zu leisten.
3.2. Die Preise verstehen sich ohne Frachtkosten, Aus- und Einfuhrabgaben, Durchführungsgebühren, Zoll und Zollspesen, behördliche Kommissionsgebühren, und Nebenabgaben. Nicht in den Preisen enthaltene Lieferungen und Leistungen werden Ihnen auf einer gesonderten Informationsseite mitgeteilt.
3.3. Ohne ausdrückliche gegenteilige Vereinbarung erfolgt der Versand unversichert.
3.4. Offensichtliche Irrtümer, insbesondere Irrtümer, die bereits in unserem Angebot sowie in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthalten waren, berechtigen uns jederzeit nach unserer Wahl zur Vertragsaufhebung oder zur angemessenen Änderung der vereinbarten Preise.
3.5. Wird in Teilen geliefert, so sind wir zur Legung von Teilrechnungen berechtigt.
3.6. Die Zahlungsmöglichkeiten werden Ihnen in unserem Online-Shop mitgeteilt. Die Zahlung kann per Sofort-Überweisung, Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per PayPal oder per Kreditkarte erfolgen, wobei wir uns vorbehalten, einzelne Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen.
3.7. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Rechnungsstellung netto und spesenfrei zahlbar, soweit keine abweichende schriftliche Absprache getroffen wurde.
3.8. Die Aufrechnung von Ihren Forderungen gegen unsere Forderungen ist nicht zulässig, es sei denn, Ihre Forderungen stehen im rechtlichen Zusammenhang mit Ihrer gegenständlichen Verbindlichkeit, es handelt sich um gerichtlich festgestellte oder von uns schriftlich anerkannte Forderungen. Wir oder mit uns verbundene Unternehmen können hingegen Forderungen im Wege der Aufrechnung geltend machen.
3.9. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur an die in der Rechnung bezeichnete(n) Zahlstelle(n) erfolgen; Zahlungen an Vertreter oder Zusteller befreien Sie nicht von Ihrer Zahlungspflicht. Als Tag der Zahlung gilt der Tag des Eingangs der Zahlung auf unserem Konto.
3.10. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen Ihrerseits, Zahlungen zunächst auf Ihre älteren Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine abweichende Widmung der Zahlung durch Sie ist unwirksam.
3.11. Wir behalten uns das Recht vor, von Ihnen - auch noch vor Durchführung der Lieferung - Akonto- bzw Vorauszahlungen sowie Sicherstellung der Zahlung zu verlangen. Entstehen nach Vertragsabschluss begründete Zweifel an Ihrer Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit oder werden uns solche bei Vertragsabschluss vorhandene Umstände erst später bekannt, so sind wir berechtigt, entweder Barzahlung oder Sicherheitsleistung vor Lieferung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und von Ihnen Ersatz der Aufwendungen zu verlangen, sowie eingeräumte Zahlungsziele zu widerrufen und alle kreditierten Forderungen sofort fällig zu stellen.
3.12. Skontonachlässe aus bereits bezahlten Teilrechnungen werden bei Zahlungsverzug mit weiteren Teilrechnungen oder der Gesamtrechnung hinfällig. Vereinbarte Liefertermine werden durch Ihren Zahlungsverzug gegenstandslos. Wir sind bei Zahlungsverzug berechtigt, die Übergabe von Waren, gleich aus welchem Auftrag, an Sie bzw die weitere Fertigstellung der Waren von der Vorauszahlung oder bankmäßigen Sicherstellung des vereinbarten Preises abhängig zu machen oder gänzlich vom Vertrag zurückzutreten. Kommen Sie hinsichtlich des durch den Eigentumsvorbehalt gesicherten Entgelts in Zahlungsverzug, so sind wir jederzeit berechtigt, uns in den Besitz der Vorbehaltsware zu setzen, und zwar auch dann, wenn der Vertrag noch nicht aufgelöst ist (Rücknahmerecht).
4. Lieferung
4.1. Mangels abweichender Vereinbarung beginnt die Lieferfrist (2-4 Werktage für Lieferungen in Österreich und 3-5 Werktage für Lieferungen nach Deutschland, für alle anderen Länder 6-10 Werktage) mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:
4.1.1. Datum der Auftragsbestätigung
4.1.2. soweit Vorkasse vereinbart ist: Datum, an dem die vereinbarte Zahlung bei uns eingegangen ist.
4.2. Wenn über Ihren Wunsch Änderungen in der Ausführung erforderlich sind, welche Mehrlieferungen bedingen, so werden nicht nur diese Mehrkosten gesondert nach dem tatsächlichen Material bzw Zeitaufwand verrechnet; es verlängert diese Mehrleistung entsprechend die vereinbarte Liefer- bzw Fertigstellungsfrist.
4.3. Werden Lieferfristen und -termine um mehr als drei Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so können Sie nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollten Sie im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche gegen uns - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
4.4. Eine Lieferung an Postfächer ist ausgeschlossen. Die korrekte Angabe der Lieferadresse liegt in Ihrem Verantwortungsbereich. Bei Nichtzustellbarkeit behalten wir uns vor, den dadurch entstandenen Schaden geltend zu machen.
4.5. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich durch von uns ausgesuchte Paketdienste oder Speditionen. Bei Versendung bestimmen wir Transportart und Transportweg.
4.6. Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Österreich, Deutschland
5. Widerrufs- bzw Rücktrittsrecht des Verbrauchers im Fernabsatz
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – Scoot & Ride Vertriebs GmbH, Steiffstrasse 1, 4710 Grieskirchen, Tel: 0043-676-3759778, E-Mail: shop@scootandride.com - mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
6. Gewährleistung
6.1. Ihre Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Unabhängig von Ihren gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen sowie dem Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften sind Rücknahme und Umtausch grundsätzlich nicht möglich.
6.2. Geringfügige Abweichungen in Format, Farbe, Material und Beschaffenheit der Ware von Abbildungen sind manchmal unvermeidlich und begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
6.3. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware Ihrerseits zurückzuführen sind. Jegliche Modifikation oder Reparatur an den von Scoot & Ride gelieferten Waren ohne ihre ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung lässt die Gewährleistung von Scoot & Ride erlöschen. Gleiches gilt bei nicht ordnungsgemäßer Lagerung oder anderen Abweichungen vom bestimmungsgemäßen Gebrauch der Waren.
7. Schadenersatz
7.1. Wir haften auf Schadenersatz nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden sowie der Ersatz von Schäden Dritter ist ausgeschlossen.
7.2. Für Schäden die durch unsachgemäße Handhabung und missbräuchliche Verwendung der Ware entstanden sind kann keine Haftung durch uns übernommen werden.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren und Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises und allfälliger Nebengebühren unser Eigentum.
9. Immaterialgüterrechte
9.1. Die von uns betriebene Webseite sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt.
9.2. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design unserer Webseite dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite sind nur zum Zweck einer eines Auftrages bei der uns als Betreiber des virtuellen Shops erlaubt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.
10. Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung, welche nicht Vertragsbestandteil ist, sondern die Info-Pflichten der DSGVO erfüllt.
11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort ist der Unternehmenssitz in 4710 Grieskirchen. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Linz.